(VGH Hessen, Beschluss vom 18.2.2009 – 3 A 2382/08)

 

Um es vorweg zu nehmen, der VGH Hessen hält Einzelhandelsgroßprojekte grundsätzlich auch im unbeplanten Innenbereich für zulässig. Dies gilt allerdings nur dann, wenn in der näheren Umgebung bereits eine entsprechende „Vorprägung“ vorhanden ist.

Die Problematik im hiesigen Fall war jedoch, ob die Sortimentsbezeichnungen „Hartwaren“, „Gesundheit“ und „Textil“ hinreichend bestimmt sind, um überhaupt i.S.v. § 34 Abs. 3 BauGB prüfen zu können, welche Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche zu erwarten sind.

Das VG Frankfurt/Main stufte die vorstehend genannten Sortimentsbezeichnungen als zu unbestimmt und damit als nichtig ein, anders der VGH. Er vertrat die Auffassung, dass die Sortimentsbezeichnungen hinreichend bestimmt sind. Es handele sich um gängige Termini im Einzelhandel.